Am 14. Juli 2023 präsentierte Kämmerer Ulrich Cyprian einen bemerkenswerten Plan zur Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur. Diese Initiative ist nicht nur ein finanzieller Lichtblick für Krefeld, sondern auch ein bedeutender Schritt in Richtung einer zukunftsfähigen Stadt. Mit einem Gesamtvolumen von 500 Milliarden Euro, das vom Bundestag im Vorjahr beschlossen wurde, fließen 21,1 Milliarden Euro nach Nordrhein-Westfalen, wovon Krefeld stolze 126.682.181,12 Euro zwischen 2025 und 2036 erhält. Das klingt schon mal vielversprechend, oder?

Am 15. Juli 2023 wurde der Plan dann im Finanzausschuss und im Stadtrat zur Abstimmung gebracht. Mit den Stimmen von CDU und SPD fand der Plan im Ausschuss eine Mehrheit. Das Ergebnis im Stadtrat blieb zum Zeitpunkt der Berichterstattung zwar noch ungewiss, aber es galt als sicher. Die Verwaltung hat gleich 22 Maßnahmen zur Verwendung der Mittel skizziert, die sich über verschiedene Fachbereiche erstrecken. Und die Liste der geplanten Projekte ist wirklich beeindruckend!

Vielfalt der Projekte

Die Palette reicht von der Sanierung des Weiterbildungskollegs Danziger Platz für 2,2 Millionen Euro bis hin zur imposanten Feuerwache der Berufsfeuerwehr Uerdingen, die mit 20 Millionen Euro zu Buche schlägt. Auch die Erweiterung der Kompass-Grundschule und der OGS-Ausbau an der Astrid-Lindgren-Grundschule sind Teil dieses ambitionierten Plans. So entsteht ein ganz neues Gesicht für Krefelds Bildungslandschaft. Und das ist noch längst nicht alles: Die Stadt plant auch umfangreiche Straßenerneuerungen und Brückensanierungen, die insgesamt 20,5 Millionen Euro kosten sollen. Man fragt sich, wo soll das alles hinführen?

Die Verteilung der Mittel ist auf den ersten Blick klar strukturiert: 50% für Bildung, 20% für energetische Sanierung und 30% für Infrastruktur. Doch Krefeld plant lediglich 35,2% der Mittel für Bildung auszugeben. Das sorgt für Diskussionen – die Opposition kritisierte die kurzfristige Bereitstellung der Informationen und wollte die Abstimmung verschieben, was jedoch abgelehnt wurde. Änderungsanträge fanden keine Mehrheit, und die Verwaltung steht zu ihrer Priorisierung der Projekte, die nicht im Etat vorgesehen sind.

Rechtliche Grundlagen und Fördermöglichkeiten

Ein Blick auf die rechtlichen Grundlagen zeigt, dass die Mittel aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan auch zur Finanzierung des Eigenanteils in allen Landesförderprogrammen eingesetzt werden können. Das neue Förderportal „Nordrhein-Westfalen fördert“ soll den Prozess vereinfachen. Die Gestaltungsrichtlinie des Nordrhein-Westfalen-Plans ist bei geförderten Maßnahmen verbindlich, was für alle Beteiligten Klarheit schaffen sollte. Der Bund stellt den Ländern insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen bereit, und Nordrhein-Westfalen erhält davon 21,1 Prozent. Das ist schon eine ordentliche Summe, die in die Infrastruktur und Klimaneutralität fließen soll.

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Die Landesregierung hat das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes initiiert. Bis 2036 sind Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro geplant, wovon 21,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen gehen. Über das NRW-Infrastrukturgesetz stehen den Kommunen zusätzlich 10 Milliarden Euro pauschal für Sachinvestitionen zur Verfügung. Die Verteilung dieser Mittel erfolgt nach Einwohnerzahl und Gebietsfläche, was Krefeld in eine vorteilhafte Position bringen könnte, wenn alles gut geplant ist.

Ausblick auf die Umsetzung

Die Verwaltung geht optimistisch davon aus, dass alle Projekte die Kriterien des Landes erfüllen werden. Ein Testat der Rechnungsprüfung soll dies bestätigen. Kämmerer Cyprian hat zudem betont, dass Abweichungen von der Mittelverteilung durch einen Antrag des Oberbürgermeisters möglich sind. Es bleibt also spannend, wie sich die Situation entwickelt. Wie viele dieser Projekte tatsächlich realisiert werden und welche Herausforderungen dabei auf die Stadt zukommen, wird sich zeigen. Aber eines ist sicher: Krefeld hat die Chance, seine Infrastruktur auf ein neues Level zu heben!

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