In der beschaulichen Stadt Kleve, die ja bekanntlich an der Grenze zu den Niederlanden liegt, hat sich in den letzten Wochen ein regelrechter Tanktourismus entfaltet. Die Gründe sind so einfach wie einleuchtend: Seit dem 1. Mai 2023 gilt eine Steuersenkung von 16,7 Cent auf Sprit in Deutschland. Und die Niederländer, die ja bekanntlich einen sehr genauen Blick auf die deutschen Spritpreise werfen, haben das sofort bemerkt. Plötzlich stehen sie mit Kanistern vor den deutschen Tankstellen Schlange – und das nicht nur an einem Tag, sondern gleich an drei! Am Freitag, Samstag und Sonntag wird es regelrecht apokalyptisch, wenn sich die Autos stauen.
Die Spritpreise in Kleve sind in einem echten Aufwind. Endlich liegen sie wieder unter zwei Euro pro Liter, was in den Niederlanden, wo die Preise teilweise über 2,60 Euro pro Liter schießen, einen gewaltigen Anreiz darstellt. Der Preisunterschied von etwa 30 Cent pro Liter ist einfach zu verlockend. Viele niederländische Kunden bringen ihre Kanister mit, um ihre Vorräte aufzufüllen. Man könnte fast meinen, die Tankstellen in Kleve sind die neuen Hotspots für internationale Spritliebhaber.
Die Folgen für die Grenzregion
Doch während die deutschen Tankstellen profitabel sprudeln, stehen die Tankwarte auf niederländischer Seite vor einem Dilemma. Sinkende Umsätze sind das Ergebnis dieser neuen Sprit-Exkursionen. 14 Organisationen in den Niederlanden haben bereits den ungleichen Wettbewerb kritisiert. Es ist eine bittere Realität für die Tankstellen in der Grenzregion, die nicht nur beim Sprit, sondern auch beim Verkauf von Tabak auf Kunden angewiesen sind.
Ein weiterer Faktor, der zu diesem Ansturm beiträgt, sind die „Maiferien“ in den Niederlanden. Während viele niederländische Autofahrer sich aufmachen, die günstigeren Preise in Deutschland zu nutzen, bleibt die heimische Regierung untätig. Stattdessen plant sie ein Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Arbeitnehmern und einkommensschwachen Haushalten. Komischerweise wurde dort keine Senkung der Kraftstoffsteuer beschlossen – während hierzulande die Mineralölkonzerne den Tankrabatt nicht vollständig an die Verbraucher weitergegeben haben. Das sorgt für zusätzlichen Unmut.
Ein Blick auf die Zukunft
Die Steuersenkung auf Benzin und Diesel ist zunächst bis Ende Juni 2023 gültig, aber die Regierung plant bereits weitere Maßnahmen. Kanzler Friedrich Merz hat angekündigt, dass die Mineralölwirtschaft die Entlastung direkt an die Verbraucher weitergeben soll. Aber ehrlich gesagt, ob das tatsächlich so funktioniert? Unklar bleibt auch, wann genau die nächste Senkung in Kraft tritt und wie lange wir uns noch auf diese Preisspirale einstellen müssen.
Die Diskussion um eine mögliche „Übergewinnsteuer“ auf die Extraprofite der Mineralölbranche wird auch laut – während die SPD dafür plädiert, hat die Union ihre Bedenken. Die Menschen in der Krise nicht allein zu lassen, ist ein vorrangiges Ziel. Finanzminister Lars Klingbeil hat sich dazu geäußert und betont, dass die Finanzierung der steuerlichen Entlastungen durch kartellrechtliche oder steuerrechtliche Maßnahmen gegenüber den Mineralölunternehmen erfolgen soll. Ein Gesetzentwurf zur Reform der gesetzlichen Krankenkassen steht zudem an, um der Deckungslücke von rund 40 Milliarden Euro entgegenzuwirken.
Die Lage in Kleve ist also vielschichtig und die Entwicklungen rund um die Spritpreise und die Steuerpolitik werden in den kommenden Wochen und Monaten spannend zu beobachten sein. Wer weiß, vielleicht wird der Tanktourismus zu einem festen Bestandteil der Klever Identität – zumindest solange die Preise stimmen und die Schlangen vor den Tankstellen nicht aufhören, sich zu bilden.