In der Stadt Verden hat sich kürzlich ein spannendes, ja fast schon hitziges Thema im Stadtrat entfaltet: Der Neubau von Eisenbahnbrücken. Während die Notwendigkeit für eine Modernisierung und den normgerechten Ausbau der Schieneninfrastruktur unbestritten ist, lehnt der Stadtrat einen Eigenanteil von 55 Millionen Euro entschieden ab. Das hat für einige Diskussionen gesorgt – und zwar nicht nur auf der politischen Bühne, sondern auch in der Bevölkerung.
Alle Fraktionen im Stadtrat haben sich einig gezeigt, dass die Stadt nicht für die Kosten des normgerechten Ausbaus von Eisenbahnunter- und -überführungen aufkommen sollte. Ein Beschluss, der nicht nur die finanziellen Belastungen der Stadt verringert, sondern auch die Forderung an das Bundesministerium für Verkehr und den Bundestag beinhaltet, kommunale Eigenanteile bei normgerechten Ersatzbauten grundsätzlich abzulehnen. Ein Schritt, der auf breite Zustimmung in der Debatte stößt.
Geplante Maßnahmen und deren Bedeutung
Im Zuge des Schienenausbaus sollen in Verden insgesamt zehn Bahntunnel und -brücken neu gebaut werden. Dabei wird nicht nur auf die Schaffung neuer Strukturen geachtet, sondern auch auf den Erhalt von drei denkmalgeschützten Eisenbahnbrücken, die verbreitert werden sollen. Diese Brücken – Zum Queracker, Am Schülerweg und Dauelser Dorfstraße – sind nicht nur Teil der Geschichte der Stadt, sondern auch wichtig für die zukünftige Verkehrsinfrastruktur. Die Mindesthöhe für die neuen Eisenbahnüberführungen soll bei 4,5 Metern liegen, während die Tunnel für Fuß- und Radverkehr eine Höhe von 2,50 Metern und eine Breite von sieben Metern aufweisen sollen. Ein Geh-/Radweg-Tunnel an der Lindhooper Straße wird sogar auf 5,5 Meter verbreitert – das klingt nach einem echten Gewinn für Fußgänger und Radfahrer!
Rainer Kamermann von der Verwaltung hat klargestellt, dass die Stadt die anteiligen Kosten nicht tragen kann. Kritik kommt aus verschiedenen Ecken: Carsten Hauschild von der SPD äußert Bedenken, dass die Stadt dennoch für den normgerechten Ausbau aufkommen soll. Henning Wittboldt-Müller von der FDP ruft dazu auf, geschlossen Druck auf die Bundestagsabgeordneten auszuüben, während Jens Richter von der CDU das Verhalten der Bahn als „Skandal“ bezeichnet. Rasmus Grobe von den Grünen bringt die Sache auf den Punkt: Die Finanzierung sollte Sache des Bundes sein.
Finanzierung auf Bundesebene
Hier kommt das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ins Spiel, das als Bewilligungsbehörde für Bundeszuwendungen zur Schieneninfrastruktur fungiert. Der Bund ist bereit, Neubau-, Ausbau- und Ersatzinvestitionen in die Schienenwege zu finanzieren, und das im Rahmen der verfügbaren Mittel im Bundeshaushalt. Interessant ist, dass die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes für die Auswahl der Ersatzinvestitionen verantwortlich sind. Diese Investitionen orientieren sich am Bedarfsplan für die Bundesschienenwege und werden durch Bundesmittel unterstützt.
Das EBA führt zudem zwei Prüfungen durch: eine Antragsprüfung vor der Mittelbereitstellung und eine Verwendungsprüfung nach Inanspruchnahme der Mittel. Bei unsachgemäßer Verwendung können diese Mittel sogar zurückgefordert werden – ein gewisses Risiko, das mit der Verantwortung einhergeht. Doch die Aussicht auf nicht rückzahlbare Baukostenzuschüsse macht das Ganze auch attraktiv.
Ein Blick in die Zukunft
Die Bundesregierung plant massive Investitionen von 166 Milliarden Euro in die Infrastruktur bis 2029, wobei rund 107 Milliarden Euro in die Schiene fließen sollen. Dies ist ein klarer Fokus auf die Sanierung maroder Bahnstrecken und Autobahnbrücken. Die Deutsche Bahn hat diese zusätzlichen Mittel bereits begrüßt, fordert jedoch stabile Zusagen über 2027 hinaus, um langfristig planen zu können. Neu- und Ausbaumaßnahmen stehen auf der Agenda, und mit der Generalsanierung von über 40 stark belasteten Strecken wird ein klarer Schritt in die Zukunft gemacht – beginnend mit der Strecke Hamburg-Berlin in diesem Jahr.
Die Modernisierung von rund 100 Bahnhöfen zu „Zukunftsbahnhöfen“ soll ebenfalls in diesem Jahr beginnen. Hierbei geht es um einheitliche Gestaltung, bessere Zug-Informationen, Wegeleitungen, moderne Ausstattung und Barrierefreiheit. Das klingt nicht nur nach einer Erleichterung für die Reisenden, sondern auch nach einem echten Fortschritt für die gesamte Region.