In Cloppenburg brodelt es, und zwar nicht nur in den Töpfen der lokalen Gastronomie. Ein städtisches Café hat den Plan, seinen Gästen an warmen Tagen mit einem mobilen Eiswagen eine süße Erfrischung zu bieten. Die Vorstellung, bei strahlendem Sonnenschein ein leckeres Eis zu genießen, klingt einfach himmlisch, oder? Der Wagen, der etwa 90 mal 120 Zentimeter misst, sollte im Schanigarten aufgestellt werden. Doch hier kommt die Bürokratie ins Spiel – die Genehmigung für den Wagen wurde abgelehnt. Man könnte fast meinen, die Stadt hat ein generelles Problem mit kreativen Ideen, denn die Sicht auf ein dahinterliegendes Gebäude soll durch diesen kleinen Wagen beeinträchtigt werden. Und die Farbe der Beklebung? Oh, die störte das Stadtbild. Da fragt man sich, wie viele solcher Hürden noch auf die Gastronomie warten.
Insgesamt listet der Artikel aus der Inneren Stadt fünf Beispiele für die bürokratischen Herausforderungen, mit denen österreichische Betriebe konfrontiert sind. Es ist fast schon erschreckend, wie viele Gelegenheiten für Frustration es gibt, wenn man einfach nur ein gutes Produkt verkaufen möchte. Der mobile Eiswagen ist nur die Spitze des Eisbergs, könnte man sagen. Da wird einem klar, dass die Liebe zum Detail und die Leidenschaft für das eigene Geschäft oft gegen die Unflexibilität der Bürokratie ankämpfen müssen.
Ein Lichtblick in der Bürokratie
Doch nicht alles ist verloren. Am Horizont zeichnet sich ein Hoffnungsschimmer ab. Die Bundesregierung hat ein umfassendes Entbürokratisierungspaket beschlossen, das bürokratische Belastungen in vielen Bereichen angehen soll. Ziel ist es, die Hürden in Gewerbe, Wirtschaft, Verwaltung, Bildung und sogar im EU- und Steuerrecht zu beseitigen. Staatssekretär Sepp Schellhorn bezeichnete dieses Paket als „Startschuss für einen Prozess“ über die gesamte Legislaturperiode. Das klingt doch nach einem Schritt in die richtige Richtung!
Über 300 Gespräche wurden im sogenannten „Bottom-up-Verfahren“ geführt, um die Bedürfnisse der Bürger und Unternehmen zu verstehen. Die Maßnahmen sind vielfältig: Digitale Meldebestätigungen via ID Austria, weniger Originalurkunden bei Passanträgen und einfachere Zahlungswege für die Bürger. Für die Verwaltung wird eine Straffung der Bundesabgaben angestrebt und UVP-Verfahren sollen schneller abgewickelt werden. Unternehmen können sich auf angehobene Buchführungsgrenzen freuen – von 700.000 Euro auf bis zu 1,5 Millionen Euro. Das klingt fast schon nach einem Befreiungsschlag.
Die Kosten der Bürokratie
Bürokratie kostet Unternehmen jährlich rund 15 Milliarden Euro – das sind fast 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Kein Wunder, dass 88 Prozent der Unternehmer die Entbürokratisierung als Top-Priorität ansehen. Man fragt sich, wie viele kreative Ideen durch solche bürokratischen Hürden ersticken. Ein Beispiel für Bürokratieabbau ist die Reisepassbeantragung, bei der der Staatsbürgerschaftsnachweis digital vorliegt – das macht den Prozess zumindest etwas einfacher. Aber wie viele solcher kleinen Schritte sind nötig, um die Dinge wirklich ins Rollen zu bringen?
Infrastrukturminister Peter Hanke hebt die 113 Maßnahmen als wichtigen Schritt für mehr Effizienz und Transparenz hervor. Es bleibt zu hoffen, dass diese Initiativen fruchtbare Ergebnisse liefern und die Unternehmer in Cloppenburg und darüber hinaus endlich die Luft zum Atmen bekommen, die sie verdienen. So könnten bald auch mobile Eiswagen in den Städten stehen, ohne dass die zuständigen Behörden gleich die Sicht auf ein paar Gebäude als Ausrede nutzen. Der Weg zur Freiheit ist manchmal lang und steinig, aber vielleicht, nur vielleicht, stehen wir am Anfang einer neuen Ära in der österreichischen Bürokratie.