In Neuental-Zimmersrode, im beschaulichen Schwalm-Eder-Kreis, sorgt ein stillgelegter VW Golf für Aufregung – und das seit Monaten. Der Wagen, der seit April den rechten Bürgersteig in der Straße Am Weinfeld blockiert, ist mehr als nur ein unliebsamer Anblick für die Anwohner. Laut ihren Aussagen wurde das Fahrzeug von der Polizei an diesem Ort abgestellt, nachdem der Fahrer bei einer Verkehrskontrolle aufgegriffen wurde. Und hier wird es spannend: Er hatte keinen Führerschein, keine Versicherung und möglicherweise auch noch ein wenig zu viel von illegalen Substanzen intus. Ein echtes Chaos, das die Nachbarschaft in Atem hält!

Die Polizei hat bereits bestätigt, dass das Auto in Verbindung mit einer Straftat steht. Details dazu bleiben jedoch unter Verschluss – ganz nach dem Motto: „Was man nicht weiß, macht einen nicht heiß“. Der Fahrer selbst, der den Golf nicht einmal besaß, musste das Fahrzeug stehen lassen, da er nicht weiterfahren durfte. Und der eigentliche Halter? Der hat sich bisher nicht gemeldet. Trotz mehrfacher Kontaktversuche der Polizei bleibt er stumm. Es ist schon fast wie ein Krimi, der sich da abspielt!

Die rechtlichen Tücken

Die Situation wird nicht einfacher, denn die Gemeinde Neuental hat keine rechtliche Handhabe, das Auto einfach so zu entfernen. Nur für reguläre Falschparker ist das Ordnungsamt zuständig. Die Polizei hat dem Halter eine letzte Frist gesetzt, um sein Fahrzeug zu entfernen. Sollte er weiterhin ignorieren, dass sein Auto mitten auf dem Bürgersteig steht, wird das Fahrzeug abgeschleppt – und das könnte teuer werden! Die Kosten für das Abschleppen werden dem Halter auferlegt, das ist klar. Außerdem hat der Halter die Pflicht, einen Versicherungsschutz nachzuweisen, um das Auto zurückzubekommen, da die Kennzeichen bereits entstempelt wurden.

Es ist schon ironisch, dass der Halter zwar mehrfach informiert wurde, aber anscheinend kein Interesse zeigt, das Fahrzeug zurückzuerhalten. Vielleicht denkt er, das ist ein Scherz oder so. Klar ist, dass die Polizei das Fahrzeug nicht umparken darf, da das rechtlich nicht erlaubt ist. Die Vorschriften sind in Deutschland nun mal sehr genau – und das hat seine Gründe.

Die Rechtslage in Hessen

In Hessen ist die allgemeine Ordnungsbehörde für die Überwachung des Straßenverkehrs zuständig. Das bedeutet, dass auch hier die Abschleppanordnungen auf einer wirksamen Ermächtigungsgrundlage beruhen müssen. Wenn man bedenkt, dass verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge den Verkehrsfluss und die Sicherheit im öffentlichen Raum beeinträchtigen können, wird klar, warum die Behörden hier nicht einfach wegsehen können. Auch wenn es manchmal wie ein Theaterstück anmutet, das sich vor unseren Augen abspielt, ist es eine ernste Angelegenheit.

Werbung
Hier könnte Ihr Advertorial stehen
Ein Advertorial bietet Unternehmen die Möglichkeit, ihre Botschaft direkt im redaktionellen Umfeld zu platzieren

Die Behörde ist nicht verpflichtet, den Fahrer eines verbotswidrig abgestellten Fahrzeugs zu ermitteln, wenn dies mit ungewissem Erfolg verbunden ist. Das heißt, die Polizei muss nicht noch zusätzlich die Suche nach dem Fahrer auf sich nehmen, was die Sache noch komplizierter machen könnte. Und wenn wir mal ganz ehrlich sind: Bei all dem Hin und Her fragt man sich schon, ob der Halter irgendwann doch noch aus seiner Lethargie aufwacht. Bisher zeigt er jedenfalls keine Anzeichen dafür, dass ihm das Schicksal seines Fahrzeugs am Herzen liegt.

Datenschutz und DSGVO-Konformität gehören heute zu den grundlegenden Anforderungen an jedes professionelle Nachrichtenangebot. Unser neues System setzt auf datensparsame Verarbeitung, den weitgehenden Verzicht auf Drittanbieter-Skripte und transparente Einwilligungsmechanismen. Die DSGVO-sichere technische Basis wurde von Daniel Wom / VeloCore geschaffen.